Armut in Deutschland

Sowohl die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948, als auch der UN-Sozialpakt sprechen jedem Menschen das Recht auf eine grundlegende medizinische Versorgung zu. Dennoch ist das Recht gerade für viele arme Menschen in sog. Entwicklungsländern weit davon entfernt, verwirklicht zu sein.

Dies hat vor allem zwei Gründe: Erstens können sich viele Menschen gerade in ärmeren Regionen die Medikamente nicht leisten. Die Medikamente wären zwar vorhanden, sind aber für einen Großteil der Bevölkerung schlicht unerschwinglich.

Zweitens gibt es für viele Krankheiten, die vor allem in ärmeren Ländern vorkommen, keine oder nur wenig aktuelle Medikamente. Da sich die Menschen die Produkte ohnehin nicht leisten könnten, hat die Pharmaindustrie seit jeher keinerlei Anreiz zur Erforschung und Entwicklung entsprechender pharmazeutischer Produkte.

Wir Jusos haben uns daher im Rahmen von Jusos laden ein im September mit einem derzeit viel diskutierten Vorschlag auseinandergesetzt, der viel zur Lösung dieser Probleme und damit zur Verwirklichung des Menschenrechts auf Gesundheit beitragen könnte. Dieser von den Wissenschaftlern Thomas Pogge und Aidan Hollis erarbeitete Vorschlag desHealth Impact Fund wird von vielen Experten unterstützt, u.a. auch von der ehemaligen SPD-Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul.

Was verbirgt sich hinter diesem Vorschlag? Die Idee ist, etwas vereinfacht dargestellt, folgende: Eine Koalition von Staaten müsste einen Fonds in Höhe von etwa 6 Mrd. US-Dollar jährlich einrichten, bei dem Pharmaunternehmen ihre Produkte melden könnten. Am Ende eines Jahres würde man bewerten, wie erfolgreich das Produkt war, also wie vielen Menschen es geholfen hat, und würde das Unternehmen entsprechend dieser Auswirkungen aus dem Topf entlohnen. Die Unternehmen würden ihre Produkte im Gegenzug zu einem geringen Preis anbieten müssen – dafür würden sie aber eben an den Ausschüttungen des Topfes beteiligt. Der günstige Preis der Medikamente würde dazu führen, dass viele Menschen sich diese leisten können -  das eine große Problem würde angegangen. Darüber hinaus würden die Unternehmen endlich einen Anreiz haben zur Entwicklung von Medikamenten gegen bisher vernachlässigte Krankheiten. Diese würden nämlich besonders vielen Menschen helfen und somit auch zu einer besonders großzügigen Beteiligung der Unternehmen an den Ausschüttungen des Fonds beitragen.

Dieser marktbasierte Vorschlag funktioniert bisher nur in der Theorie und würde auch nicht dem grundsätzlichen Einwand entgehen, dass Gesundheitsversorgung nicht nach kapitalistischen Spielregeln gestaltet werden sollte. Der Vorschlag zeigt aber, dass die Marktspielregeln in diesem Fall so gelenkt werden könnten, dass dabei viel für das Menschenrecht auf Gesundheit erreicht werden könnte und ein Modellversuch daher viel versprechend scheint.