Scheitert Schwarzkopftunnel wegen 300.000 Euro?

Burkert fühlt dem Minister auf den Zahn

  • von  Martin Burkert
    02.06.2012
  • Beiträge [Partei], Martin Burkert

Martin Burkert, Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Verkehrsausschuss hat beim Verkehrsministerium nachgefragt, wie es mit dem Schwarzkopftunnel weitergeht.

Insbesondere wollte er wissen, ob es eine Einigung zwischen der Deutschen Bahn AG und der DJK Hain über die Grundstücksfinanzierung gäbe und wenn ja, in welcher Höhe. Burkert verwies auf den Streit zwischen der DJK Hain und der Deutschen Bahn AG über die Deckungslücke in Höhe von 300.000 Euro hin, die daraus resultiere, dass es eine Einigung über 1,7 Millionen Euro gab, die DB AG aber nur 1,4 Millionen Euro zahlen will.

Das Ministerium ziehe sich nun darauf zurück, dass es noch keinen abschließenden Entschädigungsvertrag gäbe. Für die Höhe der Entschädigung käme es auf das Gutachten der DB Netz AG an. Außerdem müsse das Eisenbahnbundesamt (EBA) noch der Höhe der Entschädigungszahlung zustimmen, was wiederum eine Prüfung des Gutachtens unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten voraussetze, die noch andauere. Damit wurde die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) beauftragt.

Für den Neubau der Umfahrungsspange des Schwarzkopftunnels ist eine Verlegung von Sportplätzen in der Gemeinde Laufach erforderlich. Der in einer Senke liegende Hartplatz der DJK Hain wird mit Tunnelausbruchmaterial überdeckt und soll anschließend an gleicher Stelle neu errichtet werden.

"Minister Ramsauer steht im Wort, dass der Schwarzkopftunnel kommt. Jetzt zählen keine Ausreden mehr", sagt Burkert.