Winterreifenpflicht "Weitere Änderung der StVZO nötig"

Martin Burkert erinnert an Winterreifenpflicht

  • von  Martin Burkert
    26.10.2012
  • Beiträge [Partei], Martin Burkert

Am Wochenende soll in höheren Lagen der erste Schnee fallen. Der Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Martin Burkert erinnert deshalb auf die seit Dezember 2010 geltende Winterreifenpflicht:

"Ich möchte an alle Auto- und Motorradfahrer appellieren: Wer beim ersten Schnee noch mit Sommerreifen unterwegs ist, gefährdet nicht nur sich sondern auch andere. Deshalb ist es richtig, dass es seit 2010 die Winterreifenpflicht gibt", so Burkert.

"Diejenigen, die jetzt einen Mietwagen buchen, sollten bei der Rechnung genau hinschauen: Sind Winterreifen dabei oder verlangt der Autovermieter einen Aufschlag?", warnt Burkert. Noch immer seien oftmals über 10 Euro pro Tag fällig, damit das gemietete Fahrzeug auch wirklich mit Winterreifen ausgerüstet ist. "Möglich ist diese Abzocke aufgrund einer Gesetzeslücke: Die Verantwortung für wintertaugliche Bereifung liegt derzeit beim Fahrer und nicht beim Halter", so Burkert.

"Es kann doch nicht sein, dass ein Mietwagenverleiher ein Fahrzeug ohne Winterreifen zu einem Zeitpunkt vermietet, bei dem mit Schnee zu rechnen ist. Die StVZO muss so geändert werden, dass die Verantwortlichkeit für die bestimmungsgemäße Ausrüstung des Autos beim Halter, also bei der Mietwagenfirma liegt. Da sehe ich die Bundesregierung in der Pflicht", so Burkert.

Seit der Neuregelung der StVO vom 4. Dezember 2010 sind Winterreifen Pflicht bei Glatteis, Schneematsch, Reif-, Schnee- und Eisglätte. Gleichzeitig wurden die Bußgelder verdoppelt. Als Winterreifen gelten alle M+S-und Ganzjahresreifen. Einen festen Zeitraum für eine Winterreifenpflicht gibt es nicht. Die Wetterverhältnisse in Deutschland sind dafür je nach Winter und regional zu unterschiedlich.