Kampf gegen Altersarmut muss intensiviert werden

SPD-Vorsitzender begrüßt Vorstoß zur Rentenreform

  • von  Thorsten Brehm
    18.04.2016
  • Beiträge [Partei], Stadtrat Nürnberg, Partei, Thorsten Brehm

Der Vorsitzende der SPD Nürnberg Thorsten Brehm begrüßt den Vorstoß von  Bundesministerin Nahles für eine Rentenform. „Wer ein Leben lang  arbeitet und in das Versicherungssystem einbezahlt hat, muss in seinem Ruhestand auch von den Rentenbezügen leben können“, fordert Brehm und warnt vor einem weiteren Absinken des Niveaus der gesetzlichen Rente. Dieses liegt derzeit bei knapp 48 Prozent des Durchschnittslohns und könnte sich bis 2030 auf 43 Prozent reduzieren.

„Die Rente darf nicht auf das Niveau der Grundsicherung absinken, sondern muss auch die Lebensleistung und jahrlange Erwerbsarbeit widerspiegeln“, unterstreicht Brehm. „Arm trotz Arbeit, das darf es in Deutschland eigentlich nicht geben. Deshalb braucht es eine Mindestrente für langjährige Versicherte.“

Kritisch sieht die Nürnberger SPD die Entwicklungen bei der Riester-Rente. „Viele haben die Möglichkeit genutzt auch privat vorzusorgen. Das ist grundsätzlich zu begrüßen. Bei genauerer Betrachtung fällt aber auf, dass gerade Kleinverdiener nicht die finanziellen Möglichkeiten dafür hatten. Nennenswerte Altersarmut droht. Überwiegend Besserverdiener kommen in den Genuss der staatlichen Prämien. Deswegen herrscht hier Handlungsbedarf“, meint Brehm und fordert gerade deswegen wieder eine Stärkung der gesetzlichen Rente.

Langfristig fordern die Nürnberger Sozialdemokraten die gesetzliche Rentenversicherung zu einer solidarischen Versicherung für alle Erwerbstätigen weiterzuentwickeln. Zur Stärkung der Solidargemeinschaft und der sozialen Gerechtigkeit sollen alle Erwerbstätigen, also nicht nur die Arbeitnehmer, sondern auch Vorstände, Beamte, Selbständige, Freiberufler und politische Mandatsträger versicherungspflichtig werden.