„Wenn wir jetzt, ein Jahr nach der Entscheidung, betrachten, was aus diesen vollmundigen Ansagen von vor einem Jahr übrig geblieben ist, dann kommen einem starke Zweifel, ob die Ankündigung wirklich ernst gemeint war“, so Schmitt-Bussinger.

In einer Schriftlichen Anfrage zu diesem Thema fragte sie, wie viele Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums in den Räumen am Gewerbemuseumsplatz arbeiten werden. Dazu konnten von Ministerin Huml keine Angaben gemacht werden. „Dass das Ministerium nicht weiß, wie viele Mitarbeiter künftig am Gewerbemuseumsplatz arbeiten werden, ist schon dubios.“ Immerhin wird versucht, dass bis zum Ende diesen Jahres 35 Mitarbeiter dort arbeiten.

Der jetzige Dienstsitz München Haidenauplatz ist über 8.500 qm groß. Die angemieteten Räume in Nürnberg nur 2.000 qm. Schmitt-Bussinger: „Es ziehen also jetzt aus dem Dienstsitz München, den man erst vor Kurzem bezogen hat, Mitarbeiter in viel zu kleine Räumlichkeiten in Nürnberg. Man weiß aber nicht wie viele. Und wann weitere Flächen gesucht werden, ist offen.“

Die Ministerin schreibt in ihrer Antwort auf die Anfrage der Abgeordneten, dass der Kabinettsbeschluss zügig umgesetzt werden musste und kein anderes Gebäude verfügbar war. Genauso unkoordiniert wie die Suche nach einem langfristig passenden Dienstsitz scheint Schmitt-Bussinger die Stellenbesetzung zu sein, da ca. 90 Prozent der derzeitigen Mitarbeiter nicht am Standort Nürnberg arbeiten möchten.

„Ich hoffe für den Großraum Nürnberg sehr, dass der Umzug trotz des fahrlässig unkoordinierten Vorgehens rasch und vollständig gelingt; idealerweise in langfristig nutzbare Räume, z. B. in das geplante Gebäude der ehemaligen Hauptpost am Hauptbahnhof. Ich würde mir wünschen, dass die Projekte der Staatsregierung vor Ort mit genauso viel Energie betrieben werden würden, wie die vollmundigen Pressemitteilungen am Kabinettstisch.“

Mit der Ankündigung, das Bayerische Gesundheitsministerium von München nach Nürnberg umzusiedeln verband man die Hoffnung, in absehbarer Zeit ein echtes Ministerium in Nürnberg beherbergen zu können und nicht nur einen kleinen Ableger, wie das sog. Heimatministerium mit seinen etwa 100 Mitarbeitern. Mit der Kabinettsentscheidung wollte man 2016 „wichtige strukturelle Impulse für den gesamten nordbayerischen Raum“ schaffen. Da Medizintechnik eine große Rolle in der Metropolregion Nürnberg spielt, sei dies auch begrüßenswert, so die Abgeordnete.

Nürnberg, 11. August 2017

            Für Rückfragen erreichen Sie Helga Schmitt-Bussinger unter 0171-867 0000