SPD Nürnberg will stärkere Lohnkontrollen und eine Erhöhung des Mindestlohns

  • von  Thorsten Brehm
    08.12.2017
  • Beiträge [Partei], Stadtrat Nürnberg, Thorsten Brehm

Mit dem Mindestlohn hat die SPD dafür gesorgt, dass rund vier Millionen Beschäftigte einen gesetzlichen Anspruch auf mehr Lohn bekommen. Eine neue Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und der Universität Potsdam bekräftigt nun die erfolgreiche Steigerung von niedrigen Gehältern durch den Mindestlohn. Die Erhebung des DIW kommt allerdings auch zu dem Schluss, dass bei mindestens 1,8 Millionen Angestellten der Mindestlohn nicht eingehalten wird, obwohl er ihnen zusteht. Ergebnisse der Zollkontrollen und zahlreiche Medienberichte weisen auf Umgehungsstrategien durch intransparente oder inoffizielle Arbeitszeitvereinbarungen hin.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD Nürnberg, Thorsten Brehm: „Der Mindestlohn ist ein Meilenstein für mehr Gerechtigkeit in der Lohnpolitik. Es ist aber ein Skandal, dass nach wie vor hart arbeitenden Menschen der Lohn vorenthalten wird, der ihnen eigentlich zusteht. Wir wollen deshalb, dass mit Nachdruck die Möglichkeiten für lückenlose Lohnkontrollen geschaffen werden. Das setzt eine ausreichende Personalausstattung des Zolls und eine ordentliche Dokumentation der Arbeitszeiten durch die Unternehmen voraus.“

Weiter bekräftigt Brehm: „Für uns als SPD ist außerdem klar, dass der gute Weg mit dem Mindestlohn konsequent weitergegangen werden muss. Jeder in diesem Land muss von seiner Arbeit leben können – und das geht nur über eine regelmäßige Erhöhung der gesetzlichen Lohnuntergrenze.“