Jahres­haupt­ver­sammlung 2018 der SPD Nürnberg unter der Überschrift „Erneuerung“

von Andreas Mittelmeier

  • von  Redaktionsteam
    17.03.2018
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Zwei Wochen nach Ende des Mitgliedervotums über den Eintritt in eine Große Koalition stellte der Vorsitzende der NürnbergSPD die Erneuerung der Partei ins Zentrum seiner Rede: „Wir alle wollen, dass die SPD wieder so stark wird, wie die Idee, die sie trägt. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – diesen Dreiklang braucht es im 21. Jahrhundert mehr denn je!“ Dieser Grundgedanke zog sich durch den gesamten Parteitag.

So regte Oberbürgermeister Ulrich Maly die 200 Delegierten und Gäste an, den Blick wieder vermehrt über das politische Tagesgeschäft hinaus zu richten und ermunterte sie zu „mehr Mut zu einer Erzählung von einer besseren Welt“. Dazu gehört seiner Ansicht nach, den Gedanken an mehr Verteilungsgerechtigkeit, sowohl innerhalb Deutschlands, aber auch global betrachtet, wieder stärker in den Fokus zu nehmen. Denn für eine faire Handelspolitik zu sorgen sei langfristig auch der wirksamste Ansatz zur Fluchtursachenbekämpfung, waren sich Brehm und Maly einig.

Kandidaten legen Forderungen für Wahlkampf vor

Stefan Schuster, Kerstin Gardill, Arif Tasdelen und Claudia Arabackyj treten bei den Landtagswahlen im Herbst für mehr Zusammenhalt und Gerechtigkeit an. In ihrem gemeinsamen Antrag zeigten sie „10 gute Gründe“ für die SPD mit konkretem Bezug zu Nürnberg auf. Dazu gehören eine Milliarde für Nürnbergs Schulen, 500 Polizisten auf Nürnbergs Straßen und jährlich 20.000 geförderte Wohnungen in ganz Bayern. Zusätzlich fordern sie, Arbeitsplätze in Nürnberg zu sichern und zukunftsfest zu machen, gebührenfreie Kitas und einen leistungsstarken ÖPNV. Der Antrag wurde einstimmig verabschiedet. Ebenso große Zustimmung erhielt der Antrag der Bezirkstagskandidaten Dr. Horst Krömker, Magdalena Reiß, Victor Strogies und Hans-Dieter Brückner mit dem sie konkrete Schritte für mehr Wahlfreiheit und Selbstbestimmung bei der Inklusion von Menschen mit Behinderung vorstellten.

Anträge als Beleg für lebendige Ortsvereine und Arbeitsgruppen

Über 80 Anträge hatten die Delegierten zur Beratung vorliegen. Das Themenspektrum reichte von den „klassischen“ sozialdemokratischen Fragestellungen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik bis zum Umbau des deutschen Steuersystems, von konkreten Vorschlägen auf lokaler Ebene, wie zum Gehölzzu schnitt entlang Nürnbergs Straßen, bis zu Impulsen für die Friedenspolitik mit globaler Dimension. Die Vielzahl der Anträge und die respektvolle Diskussionsführung sind Belege dafür, dass die parteiinterne Demokratie funktioniert und das Interesse auf Seiten der Ortsvereine und Arbeitsgruppen, am programmatischen Erneuerungsprozess der Partei mitzuwirken, groß ist.

Urgestein aus Unterbezirksvorstand verabschiedet

Im Rahmen der Jahres­haupt­ver­sammlung wurde Erika Faul mit lang anhaltendem Beifall der Delegierten als Vertreterin der AG 60+ im Unterbezirksvorstand verabschiedet. Thorsten Brehm bedankte sich für ihr langjähriges und engagiertes Mitwirken mit einem Blumenstrauß. Als Nachfolger wurde Abdurahman Gümrükcü gewählt.


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