Nürnbergs SPD-Chef Brehm fordert: „Der Chor der Demokraten muss wieder lauter werden!“

SPD-Vorsitzender Thorsten Brehm zu den Vorfällen in Chemnitz und dem erstarkenden Rechtspopulismus

  • von  Thorsten Brehm
    06.09.2018
  • Beiträge [Partei], Thorsten Brehm

Angesichts der Vorfälle in Chemnitz und eines erstarkenden Rechtspopulismus auch in Nürnberg fordert der SPD-Vorsitzende Thorsten Brehm wieder mehr zivilgesellschaftliches Engagement: „Der Chor der Demokraten muss wieder lauter werden. Zu lange hat in den letzten Monaten eine schrille Minderheit den Ton bestimmt. Nun gilt es zu zeigen, dass die Mehrheit in unserer Gesellschaft für Respekt und Toleranz steht und sich klar gegen Fremdenfeindlichkeit stellt.“

Der Sozialdemokrat fordert vor diesem Hintergrund mehr Geld vom Freistaat für entsprechende Projekte und Initiativen, wie beispielsweise die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion. „Wir brauchen auch in Bayern ein umfassendes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus. Die Frage, wie wir diesem begegnen, hat eine sicherheits- und ordnungspolitische Dimension, aber eben auch eine zivilgesellschaftliche, eine gesellschaftspolitische. Und da kann man mehr tun, als bislang in Bayern geschah.“

Seit der Wahlplakatierung am Samstag gibt es bereits die ersten Hakenkreuz-Schmierereien auf den SPD-Plakaten des Landtagsabgeordneten Arif Tasdelen. „Das ist unverhohlener Rassismus. Aus der Geschichte wissen wir, dass es immer mit Gewalt gegen Sachen beginnt und sie sich früher und später dann gegen die Menschen selbst richtet“, gibt der SPD-Stadtrat zu bedenken und stellt sich zusammen mit seiner Partei klar hinter Tasdelen.

Für bemerkenswert hält es Brehm zudem, dass die AfD es nicht einmal mehr künstlich versucht, sich von rechtsradikalen Kräften abzugrenzen. Bei den letzten Kundgebungen des Bürgerbündnis Franken gingen NPD, Pegida-Anhänger und AfD-Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehenden Wahlen Seit an Seit. „Damit fällt die bürgerliche Maske der AfD endgültig. Jeder der mit der Wahl dieser Partei liebäugelt, sollte hinterher nicht sagen, man hätte das nicht gewusst“, so Brehm abschließend.