Heinrich und Burkert zum BAföG

BAFöG-Reform durch Bundeskabinett verabschiedet - Heinrich und Burkert fordern regelmäßige Anpassung der BAfÖG-Sätze

  • von  Gabriela Heinrich und Martin Burkert
    31.01.2019
  • Beiträge [Partei], Martin Burkert, Gabriela Heinrich

Die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Martin Burkert begrüßen die Verabschiedung der BAföG-Reform durch das Bundeskabinett und sprechen sich für eine regelmäßige Anpassung der BAföG-Sätze aus:

  •  „Wir wollen ein starkes BAföG, damit Bildungschancen nicht vom Einkommen der Eltern abhängen. Mit der Reform werden wir in dieser Wahlperiode 1,2 Milliarden Euro zusätzlich in das BAföG investieren. Das ist eine Zukunftsinvestition. Langfristig müssen die Fördersätze und die Einkommensgrenzen regelmäßig steigen, wir brauchen zudem mehr Flexibilität und eine Vereinfachung der Antragsstellung. Im parlamentarischen Verfahren werden wir jetzt versuchen, das Beste für Studenten und Schüler herauszuholen, die auf diese Unterstützung angewiesen sind“, so Heinrich.
  • „Es ist gut, dass die Bundesbildungsministerin jetzt endlich einen Gesetzentwurf für die von der SPD im Koalitionsvertrag durchgesetzte BAföG-Erhöhung vorgelegt hat. Die deutliche Erhöhung wird dabei helfen, dass für den Einzelnen mehr in die Tasche kommt und gleichzeitig mehr junge Menschen Zugang zum BAföG erhalten. Die kräftige Erhöhung des Wohnzuschlags um 30 Prozent ist ein deutliches Signal, dass wir die Studenten nicht alleine lassen. Da wir im Koalitionsvertrag auch die Förderung studentischen Wohnraums verankert haben, muss der Bundesbauminister jetzt endlich liefern“, so Burkert.


Hintergrund:

 98.000 Schüler und Studenten in Bayern wurden 2017 mit BAföG gefördert. Die letzte BAföG-Reform hatte nicht den erhofften Erfolg gebracht. Zwar kam mehr Geld bei den Geförderten an und der durchschnittliche Förderbetrag in Bayern stieg von 464 Euro (2016) auf 500 Euro (2017) im Monat. Die Zahl der Geförderten in Bayern sank jedoch im Jahr 2017 um fünf Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Bundesregierung hatte diesen Rückgang auch mit der positiven wirtschaftlichen Entwicklung erklärt. Ein wichtiger Punkt der aktuellen Reform ist daher, den Freibetrag für das Elterneinkommen und damit die Zahl der Förderberechtigten zu erhöhen.

Die aktuelle Reform basiert auf Forderungen des SPD-Wahlprogramms zur Bundestagswahl. Im Wahlprogramm der Unionsparteien war keine BAföG-Erhöhung vorgesehen. Der Förderungshöchstsatz soll von 735 auf 861 Euro im Monat steigen. Der Wohnzuschlag für nicht bei den Eltern lebende Förderberechtigte soll um 30 Prozent auf 325 Euro im Monat steigen. Der Freibetrag für das Einkommen der Eltern soll in drei Schritten um insgesamt 16 Prozent deutlich steigen.