Arbeitskreis für Frieden und Abrüstung

Am 18.01.2017 wurde der AK Frieden und Abrüstung (AK FriedA) im Unterbezirk Nürnberg der SPD wiedergegründet. Sein Vorläufer arbeitete in der 80er Jahren für eine konsequente Umsetzung der Erkenntnisse der Friedens- und Konfliktforschung in reale Politik der SPD.

Ausgangslage

Seit längerer Zeit werden verstärkt Kriege geführt, auch an den Rändern Europas. Hintergrund ist der Kampf der internationalen Machtblöcke um wirtschaftliche Ressourcen. Aus ungleichen und ungerechten Wirtschaftsbeziehungen entsteht aber kein Friede. Und mit Bomben und Kampfdrohnen kann der Terrorismus nicht aus der Welt geschafft werden.

Die Befürworter militärisch "flankierter" Außenpolitik, der es häufig nur um geostrategische Machtausübung geht, beherrschen die öffentliche Diskussion in Deutschland und Europa.

Es gibt eine Mehrheit im Volk gegen Gewalt, Krieg und Waffen. Aber die Mehrheit lässt sich zu oft einreden, „es gebe eben manchmal nur militärische Lösungen“. Dieser Mehrheit müssen endlich die Alternativen zu Gewaltaktionen und militärischer Intervention aufgezeigt werden.

Auch die vielen friedenswilligen Mitglieder und Funktionsträger der SPD lassen sich von scheinbaren Sachzwängen leider manchmal zu bedenklichen Entscheidungen bewegen.

Was will der AK FriedA?

Wir wollen innerhalb der SPD die friedenspolitischen Alternativen wieder stärker in die Diskussion bringen. Dabei setzen wir auf die friedenspolitische Grundhaltung der SPD, wie sie zuletzt im Berliner Programm von 1989 umfassend definiert wurde.

Arbeitsschwerpunkte

  1. Faktensammlung und Positionierung gegen Aufrüstung ohne relevante Bedrohungen.

    Diskussionsstand Ende 2018: Umfang und Art der militärischen Aufrüstung Deutschlands (zum Beispiel im Rahmen der NATO mit der finanziellen Orientierung am Bruttosozialprodukt) sind völlig irrational. Ihnen liegt keinerlei Bedrohungsanalyse zu Grunde, sondern nur inhaltsleere Propaganda.
    Der Verdacht liegt nahe, dass damit nur die Rüstungsindustrie mit ebenso überteuerten wie unsinnigen Aufträgen versorgt werden soll.
    Gegen die realen Bedrohungen für Deutschland im 21. Jahrhundert helfen keine Kampfpanzer oder Atomwaffen tragende Jagdbomber. So gerne Krauss-Maffei Wegmann und Airbus diese auch verkaufen wollen.

  2. Faktensammlung und Forderung nach Entmilitarisierung der deutschen Außenpolitik.

    Diskussionsstand Ende 2018:
    Interventionseinsätze der Bundeswehr sind zum Werkzeug einer geostrategisch orientierten Außenpolitik unter moralischem Deckmantel geworden.
    Deutschland hat, im Gegensatz zu den Siegermächten des 2. Weltkriegs, die Konsequenzen aus seiner kriegerischen Vergangenheit gezogen und ins Grundgesetz geschrieben. Die Bundeswehr hat gemäß Grundgesetz Art. 87a ausschließlich der Landesverteidigung zu dienen.
    Darüber setzen sich auch Regierungen mit SPD-Beteiligung seit 20 Jahren hinweg.

  3. Faktensammlung und Warnung vor problematischen Militärbündnissen und Bündnispartnern.

    Diskussionsstand Ende 2018:
    Kritik an der Gefolgschaft in Bündnissen, deren Ziele mit dem Grundgesetz  nicht vereinbar sind. Das sind die Friedensverpflichtung in GG Artikel 26 und die Defensivorientierung der Bundeswehr in GG Artikel 87a.

    1. Unsere Kritik betrifft die NATO, die seit ihrer Strategie von 1999 („Out of Defence“, „Out of Area“ und „Out of United Nations“) definitiv kein Verteidigungsbündnis mehr ist.
    2. Unsere Kritik betrifft auch den neuen EU-Minimalkonsens einer „Europäischen Verteidigungsunion“, die kreuz und quer mit NATO-Strukturen verflochten werden soll. An diese „Europäische Verteidigungsunion“ soll Deutschland seine Souveränität in friedenspolitischen Angelegenheiten abtreten, was es seinem Grundgesetz folgend gar nicht darf.

  4. Weitere Ausarbeitung des Konzepts eines „umfassenden Sicherheitsbegriffs“, bei dem der Aufwand für die Gefahrenabwehr in eine vernünftige Relation zum Ausmaß einer Bedrohung gesetzt wird.

    Dabei ist leicht zu erkennen, dass die Bedrohung des Weltklimas und der ökologischen Lebensgrundlagen oder auch die Bedrohung des sozialen Friedens in Deutschland wesentlich realer sind und wesentlich mehr Schadenspotenzial beinhalten als die Bedrohung durch einen militärischen Angreifer, von dem selbst die NATO in ihrer Strategie von 2010 sagt, dass sie keinen solchen Gegner hat.

  5. Verbreitung und Diskussion der Arbeitsergebnisse und Methoden aus 30 Jahren Friedens- und Konfliktforschung.

    Der AK FriedA beschäftigt sich vorrangig mit den Arbeiten den Friedensforschers Dieter Senghaas und der Konfliktforscher Johan Galtung und Friedrich Glasl.

Mitmachen!

Alle Genossinnen und Genossen der Nürnberger SPD, die konsequente Friedenspolitik wieder zur Selbstverständlichkeit unserer Partei machen wollen, sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen!

 

Koordination und Kontakt:

Eberhard Schneider
eberhardschneider@web.de

 

 

Termine

Hier finden Sie einen Überblick über die Termine des Arbeitskreises