Am Donnerstag will der Bundestag eine Novelle des BAföG beschließen. Die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Martin Burkert sehen darin einen wichtigen Impuls für die Bildung.

Ab dem 1. Januar 2015 wird der Bund alleine für die BAföG-Finanzierung aufkommen. Die Länder werden damit laut Heinrich und Burkert um mehr als 1 Milliarde Euro im Jahr entlastet und sollen die freiwerdenden Mittel in Kindergärten, Schulen und Hochschulen investieren. Spätestens zum 1. August 2016 sollen Schülerinnen und Schüler sowie Studierende deutliche Leistungsverbesserungen erhalten. Die Zahl der Berechtigten soll demnach durch höhere Einkommensfreibeträge um 110.000 steigen. Außerdem werden unter anderem die Förderbeträge, der Wohnkostenzuschlag und der Kinderbetreuungszuschlag erhöht.

MdB Gabriela Heinrich erklärt: „Wir müssen sicherstellen, dass nicht der Geldbeutel über die Bildungschancen entscheidet. Ich halte es für wichtig, dass wir wieder in das BAföG investieren und Bildungschancen erhöhen. Gerade auch das Schüler-BAföG ist wichtig, zum Beispiel zum Nachholen eines Schulabschlusses. Wir hätten uns zwar eine frühere Erhöhung gewünscht, letztlich ist aber entscheidend, dass die Verbesserungen kommen.“

MdB Martin Burkert ergänzt: „Wir erfüllen mit der BAföG-Reform ein weiteres Wahlversprechen. Ich freue mich, dass uns ein Durchbruch zugunsten der Studierenden sowie Schülerinnen und Schüler gelungen ist, nachdem es in den Koalitionsverhandlungen mit der Union noch viele Widerstände bei dem Thema gab. Die Staatsregierung muss nun verantwortungsvoll mit den freiwerdenden Mitteln umgehen und ihre Investitionen in Bildung erhöhen. Denn wie schon J.F. Kennedy einst treffend formulierte: Es gibt nur eins was auf Dauer teurer ist als Bildung: keine Bildung.“