SPD Nürnberg fordert Maut für Fernbusse

Städte sollen finanzielle Unterstützung erhalten

  • von  Thorsten Brehm
    04.01.2016
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Der Markt für Fernbusse boomt, auch in Nürnberg. Die Stadt hat darauf mit einem neuen Konzept für den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) reagiert und wertet diesen nun auf. Zukünftig schaut auch ein Betreiber, dass tagsüber alles funktioniert und möglichst sauber bleibt.

Der Vorsitzende der SPD Nürnberg Thorsten Brehm fordert nun, die Unternehmen auch an der Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur zu beteiligen. „Fernbusse tragen in erheblichem Maß zur Abnutzung der Straßen und Brücken bei. Eine Maut für sie wäre ein gerechter und überfälliger Schritt“, meint der SPD-Stadtrat und verweist auch auf die seit letztem Oktober auf 7,5 Tonnen gesenkte Tonnagegrenze bei der Lkw-Maut. „Da auch auf der Schiene Nutzungsentgelte fällig werden, braucht es zudem mehr fairen Wettbewerb zwischen den Verkehrsträgern.“

Nach Ansicht von Brehm steckt ohnehin ein Konstruktionsfehler im ganzen System. „Der Bund ist nach dem Gesetz für den Fernverkehr zuständig und hat das Monopol für die Bahn gekippt. Das ist aus Kundensicht erfreulich und zwingt die Bahn, bei Preisen und Zuverlässigkeit besser zu werden“, gibt der SPD-Politiker zu bedenken und beanstandet zugleich, dass die Kommunen für den Ausbau der entsprechenden Busbahnhöfe keinerlei Förderung erhalten. „Der Bund entledigt sich hier seiner Verantwortung und Zuständigkeit. Es wäre deshalb angebracht, dass die durch eine Fernbusmaut eingenommen Mittel zumindest anteilig den Städten und Gemeinden für den Infrastrukturausbau zugesprochen werden.“

Größter Bremser für eine Reform ist in den Augen von Brehm Verkehrsminister Dobrindt. „Es klingt beinahe absurd, dass die CSU die Maut auf Pkw ausweiten will und am Ende die Busse als einzige Kraftfahrzeuge von dem System ausnehmen will“, kritisiert der SPD-Chef abschließend.