Bündnis 90/Die Grünen haben am Freitag die 3er-Kooperationensgespräche mit SPD und CSU im Rathaus abgebrochen. „Wir bedauern diesen Schritt. Gerade in dieser schwierigen Zeit, in der uns die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und die massiven Einnahmeneinbrüche in der Stadtkasse herausfordern, wäre ein breites Bündnis gut gewesen. Wir wollten gemeinsam Verantwortung übernehmen“, unterstreicht Nürnbergs SPD-Vorsitzender Thorsten Brehm.

Letzte Wochen näherten sich SPD, CSU und Grüne bei den Verhandlungen um die inhaltlichen Zukunftsprojekte und die Zusammensetzung der Stadtspitze an. Gerade bei den programmatischen Vorstellungen gab es nur wenige unüberbrückbare Differenzen zwischen den Parteien. Vor allem auch beim Thema Stadtgrün und dessen Pflege gab es gemeinsame konstruktive Ansätze.

„Die Grünen haben uns am Freitagmorgen kurzfristig und überraschend darüber informiert, dass sie der CSU ein Ultimatum bis Freitagnachmittag stellen: Sie verlassen die Verhandlungen, wenn die Konservativen nicht auf ihren Wunsch verzichten, Olaf Kuch die Leitung eines neu zu schaffenden Stadtrechtsdirektoriums zu übertragen“, erzählt Brehm.

„Für uns als SPD gab es bezogen auf dieses neue Stadtrechtsdirektorium von Beginn an viele offene und kritische Fragen. Ob wir diesem und seinem fachlichen Zuschnitt zustimmen werden, hängt für uns bis heute davon ab, ob das Gesamtpaket eines möglichen Kooperationsvertrags inhaltlich wie personell für die Sozialdemokratie akzeptabel ist, unterstreicht der Sozialdemokrat.

Klar ist für die SPD, dass die Stadt wie bisher unter Oberbürgermeister Maly internationale Solidarität zeigen und Ermessensspielräume im Ausländer- und Asylrecht zugunsten der Menschen, die sich bei uns integrieren und arbeiten möchten, nutzen sollte.

„Dieses Bekenntnis wollen wir nicht nur in einem Kooperationsvertrag verankern, sondern auch durch konkrete Forderungen und Ideen in der Migrations- und Flüchtlingsarbeit unterstreichen. Eine (personelle) Einzelfrage in der Mitte der Verhandlungen kurzfristig zum K.O.-Kriterium zu erheben, war für uns aber nicht angezeigt“, erklärt der Parteichef.

Letztendlich wurde es zwischen CSU und Grünen atmosphärisch immer schwieriger; eine Einigung konnte nicht erzielt werden. Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung gab es seitens der Grünen leider keinen Alternativ- oder Kompromissvorschlag mehr. Danach verließen sie ohne eine inhaltliche Erklärung die Verhandlungen.

Brehm betont: „Wir hätten es gerne gesehen, wenn die Grünen Teil einer Kooperation geworden wären – auch wenn wir als SPD dafür nicht unerhebliche Zugeständnisse hätten machen müssen.“ Der SPD-Parteivorstand der Nürnberger SPD hat sich jetzt dafür ausgesprochen, die Gespräche im Rathaus mit der CSU fortzusetzen. „Es gibt viele Gemeinsamkeiten, aber eben auch unterschiedliche Auffassungen in bestimmten Politikfeldern. Ob sich diese ausräumen oder miteinander in Einklang bringen lassen, wird sich in den nächsten Tagen zeigen“, so Brehm abschließend.