<xml> </xml>„Gemeinsam mehr erreichen“ das war und ist das Motto der Nürnberger SPD. Genau nach diesem Motto wurden die Bürgerinnen und Bürger Nürnbergs Anfang des Jahres zum Zukunftskonvent 2013 eingeladen. Es war der Auftakt für die Erarbeitung des kommunalen Wahlprogrammes der Nürnberger SPD für die Amtszeit 2014-2020.

In acht verschiedenen Themenforen wurde gemeinsam mit über 300 Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Nach einer Einführung durch Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly wurde in den Foren offen und leidenschaftlich diskutiert. Jeder durfte mitmachen und seine Anliegen vorbringen. Dies geschah zum einen direkt beim Zukunftskonvent, aber auch durch eine Vielzahl von Briefen und Mails in den Folgewochen.

Ohne Übertreibung kann man sagen: „ Eine derart große Bürgerbeteiligung hat es wohl für ein Wahlprogramm in Nürnberg noch nicht gegeben“, so der Vorsitzender der Nürnberger SPD, Christian Vogel.

„Die Vielzahl an inhaltlichen Vorschlägen aus der Bürgerschaft, aber auch aus den SPD Ortsvereinen zeigt das lebhafte Interesse der Nürnbergerinnen und Nürnberger an der Kommunalpolitik und das besondere Engagement unserer Mitglieder“, freut sich Christian Vogel.

Kommunalwahlprogramm 2013

Nun hat die Nürnberger SPD u.a. mit den Ergebnissen aus dem Konvent ein Kommunalwahlprogramm erarbeitet. Vogel: „Zusammen mit Oberbürgermeister Dr. Uli Maly habe ich einen Entwurf in die Partei eingebracht. Diese war aufgerufen, zu diskutieren und daran zu feilen. Mit über 280 Vorschlägen ist die inhaltliche Beteiligung am Wahlprogramm in der Nürnberger Geschichte der SPD einzigartig.“ Alle Vorschläge wurden genau geprüft und beim letzten Parteiausschuss zur Diskussion gestellt. Letztlich hatten also die Mitglieder der NürnbergSPD das letzte Wort, was im Wahlprogramm steht. Drei Stunden diskutierten die Delegierten konzentriert Änderungsvorschlag für Änderungsvorschlag und rund 60% der eigegangen Vorschläge wurden am Schluss ins Programm mit aufgenommen.

So wurde, um einige wenige Beispiele zu nennen, die Nutzung der neuen Technologien mit ins Programm aufgenommen. Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass der Umgang mit digitalen Medien im Lernprozess intergiert wird. Aber auch die weitere Stärkung der Nürnberger Kulturläden wurde mit aufgenommen. Eine klare Positionierung gab es im Bereich „Sicherheit in Nürnberg“. Dabei sprachen sich die Delegierten klar gegen die Einführung eines kommunalen Ordnungsdiensts in der Stadt aus. Eine Mehrheit fand darüberhinaus ein Vorschlag zu unserem Volksbad. So wird das Programm um folgenden Absatz ergänzt: „Wir geben das Volksbad nicht auf! Daher werden wir weiter dafür eintreten, es wieder einer Nutzung zuzuführen.“

Die umfangreichen Diskussionen sind ein positives und identifikationsstiftendes Signal. Sie belegen einmal mehr die gelebte Demokratie innerhalb der SPD und die wegweisenden Ergebnisse von breiten inhaltlichen Debatten einer wahren Mitgliederpartei.

Die NürnbergSPD ist eine starke Partei und sie will eine starke Kraft in der Politik für Nürnberg und die hier lebenden Menschen sein und bleiben. Unsere Stärke liegt in den klaren politischen Positionen und Grundüberzeugungen – und in dem Willen und der Kraft, diese Positionen in konkrete Alltagspolitik durch die Arbeit einer kompetenten Ratsfraktionumzusetzen. Wir wollen weiterhin die politische Verantwortung in dieser Stadt übernehmen.

Nürnberg verstehen und Nürnberg bewegen - Ein Programm für die Zukunft der Stadt

Mit dem kommunalen Wahlprogramm stellt sich die SPD-Nürnberg den anstehenden Herausforderungen und erarbeitet einen zukunftsorientierten Plan zur nachhaltigen Gestaltung und zu einer positiven Stadtentwicklung für alle Nürnberger Bürgerinnen und Bürger: Im Rahmen einer solidarischen, offenen und gerechten Stadtgesellschaft will die SPD das Miteinander stärken, Lebensqualität für Alle sichern, eine verantwortungsvolle Wirtschafts- und Finanzpolitik gestalten und Nürnberg zukunftsorientiert bewegen. Und um für die Gleichberechtigung und Selbstbestimmung aller Menschen – unabhängig von Herkunft und Geschlecht, frei von Armut, Ausbeutung und Angst einzutreten.

Die SPD ist damit bereit und hervorragend gerüstet, um auch in Zukunft engagiert für Nürnberg zu arbeiten.

Der Parteiausschuss hat den Delegierten zur a.o. Jahreshauptversammlung, die das Kommunalwahlprogramm 2014-2020 am 7.6.13 endgültig beschließen soll, das Programm  einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.

Christian Vogel schloss den letzten Parteiausschuss mit folgenden Worten:

„Wir haben etwas Neues versucht, es war für uns alle ein Wagnis – und es wurde zu einem großen Erfolg. Wer die Zukunft mit den Bürgerinnen und Bürgern gestalten will, muss Neues wagen. Das haben wir mit dem Zukunftskonvent erfolgreich getan. Unser Motto aus dem Jahr 2008 - gemeinsam mehr Miteinander - wurde damit erneut mit Leben erfüllt. Ich danke allen für den tollen Einsatz!“