„Selbstbestimmt leben“
Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung stellt die SPD-Bundestagsfraktion ihre Anforderungen an das kommende Bundesteilhabegesetz vor. Das teilen die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Martin Burkert mit und werben für weitere Verbesserungen.
Mit dem Bundesteilhabegesetz, auf das sich SPD und Union im Koalitionsvertrag geeinigt hatten, sollen die Leistungen für Menschen mit Behinderung aus dem „Fürsorgesystem“ der Sozialhilfe herausgeführt und ein eigenständiger Leistungsbereich werden. Die gesellschaftliche Teilhabe und die selbstbestimmte Lebensführung sollen dabei ausgebaut werden.
MdB Gabriela Heinrich erklärt: „Es ist wichtig, dass Menschen mit Behinderung einen Ausgleich für Nachteile erhalten und damit selbstbestimmt leben können. Teilhabeleistungen sollten unabhängig vom Einkommen und Vermögen werden, weil es um einen Nachteilsausgleich geht.“
MdB Martin Burkert ergänzt: „Neben dem Bundesteilhabegesetz müssen wir auch beim Thema Barrierefreiheit weiterkommen. Gesellschaftliche Teilhabe darf nicht an einem Bahnhof enden, der keinen Aufzug hat. Von einer barrierefreien Infrastruktur profitieren nicht nur Menschen mit Behinderung, sondern auch Familien mit Kinderwagen.“
Das Eckpunktepapier der SPD-Bundestagsfraktion findet sich hier:
