Mittelfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete in regem Austausch mit Ursula von der Leyen wegen Unterbringung von Flüchtlingen

  • von  Martin Burkert, Gabriela Heinrich, Martina Stamm-Fibich & Carsten Träger
    08.10.2014
  • Beiträge [Partei], Martin Burkert

Im September hatten sich die vier mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten Martina Stamm-Fibich, Gabriela Heinrich, Carsten Träger und Martin Burkert an Verteidigungsministerin von der Leyen gewandt, um das Vorhaben von Landrat Eckstein zu unterstützen, die Gemeinschaftsunterkunft auf dem Areal der Flugabwehrraketengruppe für Flüchtlinge zu öffnen. Das Verteidigungsministerium hält dieses Gebäude allerdings für nicht geeignet.

In dem Antwortschreiben von Dr. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verteidigung, vom 2. Oktober 2014 heißt es dazu wörtlich: „Das von Ihnen angesprochene Dienstgebäude auf dem Standortübungsplatz Roth ist für eine Unterbringung von Asylbewerbern nicht geeignet. Das Gebäude müsste zunächst mit erheblichem finanziellen Aufwand saniert werden und steht daher kurzfristig nicht zur Verfügung.“

„Wir werden in enger Abstimmung mit Landrat Herbert Eckstein prüfen, ob das von ihm vorgeschlagene Gebäude tatsächlich für eine Unterbringung nicht geeignet ist“, heißt es von Seiten der vier mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten. Natürlich, so die vier Abgeordneten weiter, müsse sichergestellt werden, dass die Flüchtlinge angemessen untergebracht werden. „Sicher ist aber auch, dass wir angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen jeden Platz, der für deren Unterbringung in Frage kommt, dringend brauchen können.“

Erfreulich ist die Nachricht aus dem Verteidigungsministerium, dass Ursula von der Leyen einer temporären Nutzung eines anderen Gebäudes im süd-westlichen Teil der Otto-Lilienthal-Kaserne zugestimmt hat und die ersten Flüchtlinge bereits untergebracht werden können.

„Wir werden weiter in engem Kontakt mit der Bundesverteidigungsministerin bleiben und uns dafür einsetzen, dass so viele Flüchtlinge wie möglich, so bald wie möglich eine angemessene Unterbringung erhalten“, betonen die mittelfränkischen Abgeordneten.